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 zurück                  Pressemitteilung 10 / 2008           PDF als PDF herunterladen

 

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Kommunikation – Pressemitteilung                       CLEANSTATE e.V.
Fürstenauer Straße 17
Peine, den 22. Oktober 2008                                                31224 Peine - Woltorf
Tel.  05171 - 82997
Fax: 05171 - 989988
info@cleanstate.de

Prozessgegner der CBH Rechtsanwälte Cornelius -  Bartenbach - Haesemann für Erfahrungsaustausch gesucht 

Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind  die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im Betrieb geregelt.

Mittlerweile wenden sich immer mehr innovative Mitarbeiter und Erfinder an CLEANSTATE und berichten über ihre Erfahrungen im Umgang mit Arbeitnehmern, Erfindern und Erfindungen in der Automobil, Chemie- und Pharmaindustrie, die wir kaum glauben konnten. Das Arbeitnehmererfindergesetz wird offenbar nicht so angewendet, wie es der Gesetzgeber bei Verabschiedung des Gesetzes beabsichtigt hatte. Einige Fälle davon haben eines gemeinsam:

Sie sind Prozessgegner der Kanzlei CBH aus Köln.
CBH steht für Dr. Gert Cornelius - Prof. Dr. Kurt Bartenbach - Manfred Haesemann. Die CBH Kanzlei vertritt u. a. Unternehmen, die für Erfindungen, Patente und Gebrauchmuster ihrer Mitarbeiter keine Vergütungen zahlen wollen.


Einige der wohl bekanntesten Fälle:

  • Holger Sprenger vs. Volkswagen AG, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Soenke Fock
  • Dr.-Ing. Karl Th. Kraemer vs. Aventis Pharma Deutschland GmbH, vertreten durch CBH Rechtsanwälte
  • Dipl.-Ing. Ivan Zilic vs. Ford Werke GmbH, vertreten durch CBH Rechtsanwälte


CLEANSTATE sucht nun weitere Betroffene / Beteiligte / Geschädigte und lädt zu einem Erfahrungsaustausch ein.


Ansprechpartner / Koordination:

Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz / Peine
Tel.: 05171-82997
Email: info(at)cleanstate.de

Holger Sprenger / Espenau 
Tel.: 05673-3528
Email: sprenger-holger(at)t-online.de


Hintergrundinformationen auf unserer Homepage abrufbar.


gez.
Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
1.Vorsitzender CLEANSTATE e.V.

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Quelle und Seiteninformation

URL der Pressemitteilung:
http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_22_10_2008.html

URL als PDF: http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_22_10_2008.pdf
Pressemitteilungen http://www.cleanstate.de/Presse.html

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CLEANSTATE ist eine von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründete, überparteiliche Initiative. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Kriminalität, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsmissbrauch in Politik, Staat und Wirtschaft unseres Landes an die Öffentlichkeit zu bringen und zu bekämpfen. Wir wollen erreichen, dass unsere Gesetze wieder konsequent auch bei den Menschen zur Anwendung kommen, deren Position in Politik und Wirtschaft sie heute vor Verfolgung schützt. Wir recherchieren selbst und auf Basis uns zugehender Informationen, um konkrete Straftaten aufzudecken, an die Öffentlichkeit zu bringen und dadurch die Justiz notfalls zum Handeln zu zwingen. Wir sind überwiegend selbst in großen Unternehmen, Politik und öffentlicher Verwaltung tätig oder tätig gewesen und haben dort die unglaublichen Missstände erlebt, die wir bekämpfen - dies ist vor allem die Basis unseres persönlichen Engagements und unseres Erfolgs.


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