Cleanstate

            CLEANSTATE

Für Recht und Gerechtigkeit in Politik, Staat und Wirtschaft




Startseite

CleanState e.V.

über uns

Leitbild / Ziele

Aktionen

Presse

Satzung

Unterstützung

Kontakt

Impressum

    

    Links

Deutscher Richterbund

Neue Richtervereinigung

Business Crime Control

Europäische Kommission

OLAF Europäisches Amt
für Betrugsbekämpfung

Whistleblower-Netzwerk e.V

pressemitteilung.ws

news4press

newsschleuder

online-artikel

openpr

prcenter

open.pressnetwork

presseanzeiger

extremnews

newsmax
 



 zurück                  Pressemitteilung 02 / 2008           PDF als PDF herunterladen


CLEANSTATE
Kommunikation – Pressemitteilung                       CLEANSTATE e.V.
Fürstenauer Straße 17
Peine, den 15. April 2008                                                     31224 Peine - Woltorf
Tel.  05171 - 82997
Fax: 05171 – 989988
info@cleanstate.de

Volkswagen AG - Anlagenhersteller GROB Mindelheim verklagt VW wegen Patent für DSG Direktschaltgetriebe

           
Unter dem Aktenzeichen 2 Ni 6 / 08 ging beim Bundespatentgericht eine Klage des Maschinen- und Anlagenherstellers GROB aus Mindelheim ein.

GROB klagt nun gegen seinen eigenen Kunden, die Volkswagen AG.

Der Patentstreit betrifft ein Patent für ein Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der neuen Direktschaltgetriebe DSG von Volkswagen.

Das Süddeutsche Unternehmen mit ca. 3.000 Mitarbeitern, das an VW Bearbeitungszentren und Montageanlagen für die Produktion von Direktschaltgetrieben der Bezeichnung DSG in mehrstelliger  Millionenhöhe verkaufte, hat auch die Anlage, in der das Patent benutzt wird, nach VW-Angaben hergestellt und in das Getriebewerk nach Kassel-Baunatal geliefert.

Im vergangenen Jahr bekam GROB noch den VW Group Award für Unternehmerische Leistung. Nun klagt GROB gegen VW.

Es ist ein durchaus einzigartiger Fall, dass ein Hersteller seinem eigenen und dazu noch einem seiner besten Kunden einen Patentstreit aufzwingt.

Das Patent DE 103 42 676 wurde am 16.09.2003 angemeldet und 14.02.2006 vom Deutschen Patent und Markenamt erteilt. Erfinder ist der ehemalige stellv. Abteilungsleiter des Kasseler VW-Werks Holger Sprenger, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim DPMA veröffentlicht wurden.

Es ist der selbe Holger Sprenger, der schon im Jahre 2003 auf Umbuchungen in 3-stelliger Millionenhöhe, Luxusreisen und Verschwendung bei VW hingewiesen und Vorstand und Aufsichtsrat informierte und somit bereits 2 Jahre vor Bekanntwerden der VW-Affäre umfangreiche Unterlagen über Hubschrauberflüge, Luxusreisen, Luxusyachten und Privatrechnungen die von VW bezahlt wurden, dem Bundeskriminalamt und dem Hessischen Landeskriminalamt übergeben hatte.

 

gez.
Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
1.Vorsitzender CLEANSTATE e.V.

--------------------------------------------------------------------------------------------------------
Quelle und Seiteninformation

URL der Pressemitteilung: http://www.leanstate.de/Pressemitteilung_15_04_2008
URL als PDF: http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_15_04_2008.pdf
Pressemitteilungen http://www.cleanstate.de/Presse.html

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

CLEANSTATE ist eine von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründete, überparteiliche Initiative. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Kriminalität, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsmissbrauch in Politik, Staat und Wirtschaft unseres Landes an die Öffentlichkeit zu bringen und zu bekämpfen. Wir wollen erreichen, dass unsere Gesetze wieder konsequent auch bei den Menschen zur Anwendung kommen, deren Position in Politik und Wirtschaft sie heute vor Verfolgung schützt. Wir recherchieren selbst und auf Basis uns zugehender Informationen, um konkrete Straftaten aufzudecken, an die Öffentlichkeit zu bringen und dadurch die Justiz notfalls zum Handeln zu zwingen. Wir sind überwiegend selbst in großen Unternehmen, Politik und öffentlicher Verwaltung tätig oder tätig gewesen und haben dort die unglaublichen Missstände erlebt, die wir bekämpfen - dies ist vor allem die Basis unseres persönlichen Engagements und unseres Erfolgs.




GROB Mindelheim



 
Pressemitteilungen



Themen / Archiv

Einblick in die Justiz

Energiepreise

Aktiengesellschaften
Hauptversammlungen

VW - Porsche - Piëch

Dokumente / Belege


Wirtschaftskriminalität



Dokumente Fakten Belege